Wirtschaftspläne Eigenbetriebe „Wasserversorgung“ und „Abwasserbeseitigung“ für das Wirtschaftsjahr 2024

Technische Werke Neulingen

WIRTSCHAFTSPLAN

des Eigenbetriebs „Wasserversorgung“

für das Wirtschaftsjahr 2024

 

Aufgrund der §§ 4 und § 79 der Gemeindeordnung und § 14 des Eigenbetriebsgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 20.03.2024 folgenden WIRTSCHAFTSPLAN für das Wirtschaftsjahr 2024 beschlossen:

 

  • 1

 

Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt

 

1.Im Erfolgsplan mit den folgenden Beträgen                Euro

 

Gesamtbetrag der Erträge von

944.178

Gesamtbetrag der Aufwendungen von

-933.613

Ergebnis

10.565

 

Im Liquiditätsplan mit den folgenden Beträgen             Euro

 

Einzahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit

907.800

Auszahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit

-669.410

a)Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Geschäftstätigkeit

238.390

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-117.900

b)Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit

-117.900

c)Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf (Saldo aus a und b)

120.490

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

82.800

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

-171.496

d)Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus Finanzierungstätigkeit

-88.696

e)Saldo des Liquiditätsplan )Saldo aus c und d)

31.794

 

  • 2

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Kredit-ermächtigung) wird festgesetzt auf                                             0 €

 

  • 3

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförder-maßnahmen belasten (Verpflichtungs-ermächtigungen), wird festgesetzt auf                                                                  2.220.000 €

 

  • 4

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf

125.000 €

 

Technische Werke Neulingen

 

WIRTSCHAFTSPLAN

des Eigenbetriebs „Abwasserbeseitigung“

für das Wirtschaftsjahr 2024

 

Aufgrund der §§ 4 und § 79 der Gemeindeordnung und § 14 des Eigenbetriebsgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 20.03.2024 folgenden WIRTSCHAFTSPLAN für das Wirtschaftsjahr 2024 beschlossen:

 

  • 1

 

Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt

 

1.Im Erfolgsplan mit den folgenden Beträgen                Euro

 

Gesamtbetrag der Erträge von

1.411.621

Gesamtbetrag der Aufwendungen von

-1.253.387

Ergebnis

158.234

 

Im Liquiditätsplan mit den folgenden Beträgen             Euro

 

Einzahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit

1.297.900

Auszahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit

-1.009.113

a)Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Geschäftstätigkeit

288.787

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

0

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-358.527

b)Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit

-358.527

c)Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf (Saldo aus a und b)

-69.740

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

186.451

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

-192.002

d)Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus Finanzierungstätigkeit

-5.551

e)Saldo des Liquiditätsplan )Saldo aus c und d)

-75.291

 

  • 2

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf                                0 €

 

  • 3

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförder-maßnahmen belasten (Verpflichtungs-ermächtigungen), wird festgesetzt auf                                                                  1.490.000 €

 

  • 4

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf

125.000 €

 

Hinweis:

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird

nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Neulingen geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

 

Das Landratsamt Enzkreis, Kommunalamt, in Pforzheim hat mit Schreiben vom 03.05.2024 die Gesetzmäßigkeit des vom Gemeinderat am 20.03.2024 beschlossenen Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2024 uneingeschränkt bestätigt.

 

Der Wirtschaftsplan enthält genehmigungspflichtige Teile. Genehmigt wird nach §§ 3 Abs. 1 und 12 Abs. 4 EigBG i.V.m § 86 Abs. 4 GemO aus dem Gesamtbetrag der Verpflichtungs-ermächtigungen nach dem Feststellungsbeschluss über 2.220.000 € der Teilbetrag, indessen Höhe voraussichtlich Kreditaufnahmen vorgesehen sind, im Wirtschaftsjahr 2025 in Höhe von 1.370.000 € sowie im Wirtschaftsjahr 2026 in Höhe von 270.000 €.

 

Die Gesetzmäßigkeit des vom Gemeinderat am 20.03.2024 beschlossenen Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2024 wird uneingeschränkt bestätigt.

 

Der Wirtschaftsplan enthält genehmigungspflichtige Teile.

Genehmigt wird nach §§ 3 Abs. 1 und 12 Abs. 4 EigBG i.V.m § 86 Abs. 4 GemO der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen nach dem Feststellungsbeschluss über 1.490.000 €, indessen Höhe voraussichtlich auch Kreditaufnahmen in den Wirtschaftsjahren 2025 und 2026 vorgesehen sind.

 

Die Bekanntmachung erfolgt aufgrund des § 81 Abs. 3 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 3 Abs. 1 des Eigenbetriebsgesetzes unter dem Hinweis, dass die Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2024 in der Zeit vom 17. Mai 2024 bis 27. Mai 2024 - je einschließlich- bei der Gemeindeverwaltung Neulingen, im Bürgerbüro, Schloßstr. 2, während den üblichen Dienststunden zur Einsichtnahme ausgelegt ist.

 

Neulingen, 07. Mai 2024

 

Michael Schmidt

Bürgermeister