Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

Veranstaltungsort:
Gräfin-Rhena-Halle
Göbricher Straße 10
75245 Neulingen

Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,

am Mittwoch, 21.10.2020, 19:00 Uhr, findet in der Gräfin-Rhena-Halle, Göbricher Str. 10, 75245 Neulingen eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Der öffentliche Teil beginnt mit den Informationen durch den Bürgermeister. Es schließt sich die Fragestunde für Einwohner an.

Nach der Geschäftsordnung des Gemeinderates soll die Fragestunde für die Einwohner 30 Minuten nicht überschreiten. Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohner müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Zu den gestellten Fragen, Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung.

Es gelten die Abstandsregeln sowie besondere Hygienemaßnahmen. Bitte beachten Sie, dass alle Teilnehmer/innen Mund- und Nasenschutz tragen müssen. Personen, die Zeichen einer Erkrankung der Luftwege zeigen (Husten, Schnupfen, Fieber) sowie Kontaktpersonen zu bestätigten Covid-19-Fällen dürfen nicht teilnehmen. Personen, welche zu einer Risikogruppe gehören, sollten der Veranstaltung fernbleiben. Um ggf. Infektionsketten nachvollziehen zu können, werden Besucher gebeten, ihre Adressdaten anzugeben. Bitte bringen Sie dazu eigene Schreibstifte mit.

 

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil:

 

1.

Bekanntgaben, Fragestunde für die Einwohner

2.

Bebauungsplan "Ortsmitte I" / Unbeplanter Innenbereich Ortsteil Bauschlott
Bauantrag auf Umbau und Erweiterung Anwesen Am Anger 41/1, Flst. Nr. 156/1

Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen

3.

Bebauungsplan "Bauschlotter Straße", Gemarkung Göbrichen
Bauantrag auf Errichtung einer Doppelhaushälfte auf dem Flst. Nr. 5318, Bauschlotter Straße 27

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung bzgl. der Abweichung von der
a) Baulinie
b) Baugrenze
c) Wandhöhe
d) Zahl der Vollgeschosse

4.

Bebauungsplan "Maulbronner Weg", Gemarkung Bauschlott
Bauantrag auf Errichtung eines Wohnhauses mit Garage auf dem Flst. Nr. 6393, Fasanenstraße 51

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung bzgl. der Abweichung von der Baugrenze

5.

Freiwillige Feuerwehr Neulingen
Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Abteilung Göbrichen sowie eines Einsatzleitwagens (ELW) für die Abteilung Bauschlott

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe

6.

Jahresabschluss 2019

Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des
a) Gemeindehaushalts
b) Eigenbetriebs Wasserversorgung
c) Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung

   

7.

Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

8.

Verschiedenes

 

Im Zuge der Offenlage

Diese Punkte gelten, soweit Anträge gestellt sind, als beschlossen, soweit kein Mitglied des Gemeinderats während der Sitzung widerspricht.

9.

Richtlinie über den Kostenersatz privater Beiträge und Fotos zur Veröffentlichung im Amtsblatt der Gemeinde Neulingen

Beratung und Beschlussfassung über eine Neufassung

10.

Aufnahme eines Darlehens für den Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung"

Beratung und Beschlussfassung

 

Zu dieser Sitzung lade ich die Damen und Herren Gemeinderäte, die Vertreter der Presse und die interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Schmidt
Bürgermeister

 

Öffentliches Leben

Abfalltermine

Freitag, 23.10.2020
Bio- / Restmüll in Göbrichen

Mittwoch, 28.10.2020
Grüne Tonne flach in Göbrichen

Mittwoch, 28.10.2020
Grüne Tonne flach in Nussbaum


zum Abfallkalender
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