Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
Uhrzeit: 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Veranstaltungsort:
Büchighalle Göbrichen
Im Büchig 4
75245 Neulingen
Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,
am Mittwoch, 18.05.2022, 19:00 Uhr, findet in der Büchighalle Göbrichen, Im Büchig 4, 75245 Neulingen eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt, zu der ich Sie hiermit einlade.
Der öffentliche Teil beginnt mit den Informationen durch den Bürgermeister. Es schließt sich die Fragestunde für Einwohner an.
Nach der Geschäftsordnung des Gemeinderates soll die Fragestunde für die Einwohner 30 Minuten nicht überschreiten. Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohner müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Zu den gestellten Fragen, Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil:
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1. |
Änderung in der Besetzung des Gemeinderats Beratung und Beschlussfassung über a) das Vorliegen eines wichtigen Ausscheidungsgrundes b) die Verpflichtung des nachrückenden Gemeinderats
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2. |
Bekanntgaben, Fragestunde für die Einwohner
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3. |
Freiwillige Feuerwehr Neulingen Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Wahl des Kommandanten und der Stellvertretenden Kommandanten
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4. |
Außenbereich Ortsteil Bauschlott Bauantrag auf Abbruch der Scheune und Neubau einer Gärtnereihalle auf dem Flst. Nr. 5597, Auweg 33 - Änderung der Planung - Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen
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5. |
Bebauung Ölbronner Straße 4, Flst. 4876, Gemarkung Bauschlott Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
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6. |
Neubaugebiet Kanalstraße Gemarkung Nußbaum Abschluss der Kostenerstattungsvereinbarung mit der ESB KommunalProjekt AG bezüglich der Gemeindegrundstücke Beratung und Beschlussfassung
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7. |
Bebauungsplan "Straßengärten", Gemarkung Nußbaum Bauantrag auf Erweiterung des Wohnhauses auf dem Flst. Nr. 3345, Schulstraße 28 Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung bzgl. der Abweichung von der Baugrenze sowie der Zahl der Vollgeschosse
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8. |
Antrag der SPD - Fraktion auf Anbringung eines Schaukastens in Göbrichen im Bereich der Bäckerei Beratung und Beschlussfassung
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9. |
Einbau von Raumlufttechnischen Anlagen in Kindergärten Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Raumlufttechnischen Anlagen
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10. |
Erweiterung Gräfin-Rhena-Halle, Ortsteil Bauschlott Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigungsplanung
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11. |
Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
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12. |
Verschiedenes
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Zu dieser Sitzung lade ich die Damen und Herren Gemeinderäte, die Vertreter der Presse und die interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Schmidt
Bürgermeister
