Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,

am Mittwoch, 20.01.2021, 19:00 Uhr, findet aufgrund der Corona-Pandemie gemäß § 37 a Abs. 1 Gemeindeordnung eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats in Form einer Videositzung statt. Die Videositzung wird zeitgleich für die Öffentlichkeit in Bild und Ton in den großen Sitzungssaal, Verwaltungszentrum Bauschlott, Schloßstr. 2, 75245 Neulingen übertragen.

Es gelten die Abstandsregeln sowie besondere Hygienemaßnahmen. Bitte beachten Sie, dass alle Teilnehmer/innen Mund und Nasenschutz tragen müssen. Personen, die typische Symptome einer Infektion mit dem Corona-Virus zeigen (Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns) sowie Kontaktpersonen zu bestätigten Covid-19-Fällen dürfen nicht teilnehmen. Personen, welche zu einer Risikogruppe gehören, sollten der Veranstaltung fernbleiben.

Um ggf. Infektionsketten nachvollziehen zu können, werden Besucher gebeten, ihre Adressdaten anzugeben. Bitte bringen Sie dazu eigene Schreibstifte mit.

 

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil:

 

1.

Haushalts- und Wirtschaftsführung 2021
Einbringung der Entwürfe für den Gemeindehaushalt sowie der Eigenbetriebe der Technischen Werke Neulingen

2.

Bebauungsplan "Maulbronner Weg", Gemarkung Bauschlott
Bauantrag auf Errichtung eines Kompetenzcenter Bauschlott auf dem Flst. Nr. 4833 (Teilfläche), Pforzheimer Straße 56
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung bzgl. der Art der baulichen Nutzung, der Baugrenze, der Grundflächenzahl sowie der Dachform

3.

Sanierung B 294, Ortsdurchfahrt Bauschlott
Beratung und Beschlussfassung

4.

Bebauungsplan "Wittumgärten", Gemarkung Nußbaum
Bauvoranfrage auf Errichtung eines Wohnhauses mit Garage sowie Teilung des Flst. Nr. 3265, Römerstraße 9
Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen

5.

Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

6.

Verschiedenes

 

Im Zuge der Offenlage
Diese Punkte gelten, soweit Anträge gestellt sind, als beschlossen, soweit kein Mitglied des Gemeinderats während der Sitzung widerspricht.

7.

Bebauungsplan "Am Rain", Gemarkung Göbrichen
Antrag auf Errichtung von 2 Pergola-Markisen auf dem Flst. Nr. 9235, Friedrich-Schiller-Weg 4
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung bzgl. der Abweichung von der Baugrenze

8.

Jahresabschluss 2020
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Einzahlungs- und Auszahlungsansätzen für Investitionen

9.

Annahme von Spenden
Beratung und Beschlussfassung

 

Mit freundlichen Grüßen

Michael Schmidt
Bürgermeister

 

Rathaus

Rathausbesuch nur nach Terminvereinbarung

Aufgrund der derzeit ernsten Infektionslage in der Region reagiert auch die Gemeinde Neulingen mit einer Maßnahme, zu der die Behörde bereits im Frühjahr mit Erfolg gegriffen hatte: Ab Montag, 2. November, können nur noch Besucherinnen und Besucher in das Rathaus nach Bauschlott kommen, die vorab einen Termin vereinbart haben!

Der Termin kann direkt mit dem / der zuständigen Sachbearbeiter/in vereinbart werden. Sollte Ihnen der / die konkrete Ansprechpartner/in in der Verwaltung nicht bekannt sein, vermittelt die Telefonzentrale unter 07237 428-0 gerne wie gewohnt weiter.

Bitte kommen Sie nur symptomfrei und mit Mund-Nasen-Schutz zum Termin!


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