Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,

am Mittwoch, 24.11.2021, 19:00 Uhr, findet in der Gräfin-Rhena-Halle, Göbricher Str. 10, 75245 Neulingen eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Es gelten die Abstandsregeln sowie besondere Hygienemaßnahmen. Bitte beachten Sie, dass von allen Besuchern ein medizinischer Mund- und Nasenschutz zu tragen ist. Personen mit typischen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Husten, Fieber, Störungen des Geruchs- und Geschmacksinns oder Atemnot sowie Personen, die einer Absonderungspflicht im Zusammenhang mit dem Coronavirus unterliegen, dürfen nicht teilnehmen.

Der öffentliche Teil beginnt mit den Informationen durch den Bürgermeister. Es schließt sich die Fragestunde für Einwohner an.

Nach der Geschäftsordnung des Gemeinderates soll die Fragestunde für die Einwohner 30 Minuten nicht überschreiten. Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohner müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Zu den gestellten Fragen, Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung.

 

TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil:

 

1.

Bekanntgaben, Fragestunde für die Einwohner

2.

Ortsumgehung "Bauschlott"
Information

3.

Jahresabschluss 2020
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des
a) Gemeindehaushalts
b) Eigenbetriebs Wasserversorgung
c) Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung

4.

Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald Neulingen
Beratung und Beschlussfassung über die Planung für das Forstwirtschaftsjahr 2022

5.

Sportplatz Göbrichen
Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

6.

Sanierung B 294, Ortsdurchfahrt Bauschlott
Beratung und Beschlussfassung über die Vorentwurfsplanung

7.

Freiflächengestaltung "Anger" Bauschlott
- Bouleplatz -
Beratung und Beschlussfassung über die Anlegung eines Bouleplatzes

8.

Bebauungsplan "Bauschlotter Straße", Gemarkung Göbrichen
Anfrage auf Umbau und Erweiterung des Schuppens zu Wohnen auf dem Flst. Nr. 7418, Bauschlotter Straße 38
Beratung und Beschlussfassung

9.

Unbeplanter Innenbereich, Ortsteil Nußbaum
Bauvoranfrage auf Nutzungsänderung Anwesen Steiner Straße 31, Flst. Nr. 4028 zu Wohnen mit Erschließung über den Weg Flst. Nr. 3998 sowie das Flst. Nr. 4031/1
Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen

10.

Gebührenkalkulation Wasserversorgungsgebühren 2022-2024
Beratung und Beschlussfassung über die Wasserversorgungsgebührenkalkulation 2022-2024 und Änderung der Wasserversorgungssatzung mit Anpassung der Verbrauchsgebühren

11.

Gebührennachkalkulationen Getrennte Abwassergebühr 2018-2020
Beratung und Beschlussfassung

12.

Gebührenkalkulation Getrennte Abwassergebühr 2022-2023
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation 2022-2023 und Änderung der Abwassersatzung der Gemeinde Neulingen

13.

Kommunales Krisenmanagement
Beratung und Beschlussfassung über die
a) Beschaffung von Notstromaggregaten
b) Einrichtung einer Warninfrastruktur

14.

Strukturgutachten Wasserversorgung
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Durchführung eines Pumpversuches
b) eine außerplanmäßige Ausgabe

15.

Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

16.

Verschiedenes

 

Im Zuge der Offenlage
Diese Punkte gelten, soweit Anträge gestellt sind, als beschlossen, soweit kein Mitglied des Gemeinderats während der Sitzung widerspricht.

17.

Bebauungsplan "Heckengässle", Gemarkung Göbrichen
Bauvoranfrage auf Errichtung einer Lagerhalle mit Nebenräumen auf dem Flst. Nr. 106/1, Kirchstraße 6
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung bzgl. der Abweichung von der Wandhöhe sowie der Dachgestaltung

18.

Bebauungsplan "Wolfsbaum-Wohnen", Gemarkung Göbrichen
Bauantrag auf Umbau und Erweiterung des Wohnhauses sowie Errichtung eines Carports auf dem Flst. Nr. 7318, Am Wolfsbaum 19
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung bzgl. der Abweichung von der
a) Zahl der Vollgeschosse
b) Wandhöhe und Dachform des Treppenhausanbaus
c) Dachneigung

Zu dieser Sitzung lade ich die Damen und Herren Gemeinderäte, die Vertreter der Presse und die interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.

 

Mit freundlichen Grüßen

Michael Schmidt
Bürgermeister

 

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