Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,

am Mittwoch, 19.01.2022, 19:00 Uhr, findet in der Büchighalle Göbrichen, Im Büchig 4, 75245 Neulingen eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Bitte beachten Sie, dass gemäß der aktuellen Corona-Verordnung die 3G-Regel gilt, d.h. es dürfen nur Personen, die geimpft, genesen bzw. getestet sind, die Sitzung besuchen. Vor Zutritt findet eine diesbezügliche Kontrolle anhand des QR-Codes per App oder in Papierform statt. Bitte bringen sie zusätzlich einen Lichtbildausweis mit.

Es gelten die Abstandsregeln sowie besondere Hygienemaßnahmen. Bitte beachten Sie, dass von allen Besuchern eine FFP2-Maske (oder vergleichbar) zu tragen ist. Personen mit typischen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus namentlich Husten, Fieber, Störungen des Geruchs- und Geschmacksinns oder Atemnot sowie Personen, die einer Absonderungspflicht im Zusammenhang mit dem Coronavirus unterliegen dürfen nicht teilnehmen.

Der öffentliche Teil beginnt mit den Informationen durch den Bürgermeister. Es schließt sich die Fragestunde für Einwohner an.

Nach der Geschäftsordnung des Gemeinderates soll die Fragestunde für die Einwohner 30 Minuten nicht überschreiten. Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohner müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Zu den gestellten Fragen, Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung.

 

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil:

 

1.

Bekanntgaben, Fragestunde für die Einwohner

2.

Haushalts- und Wirtschaftsführung 2022

Einbringung der Entwürfe für den Gemeindehaushalt sowie für die Eigenbetriebe der Technischen Werke Neulingen

3.

Bebauungsplan "Hauptstraße", Gemarkung Göbrichen
Bauvoranfrage auf Teilabbruch der Scheune sowie Errichtung eines Wohnhauses auf dem Flst. Nr. 148/1, Hauptstraße 53
Beratung und Beschlussfassung über Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

4.

Unbeplanter Innenbereich, Ortsteil Göbrichen
Bauantrag auf Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Carport auf dem Flst. Nr. 183/1, Hauptstraße 9
Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen

5.

Ordnung für die Kindergärten und Tageseinrichtungen der Gemeinde Neulingen
Beratung und Beschlussfassung über die Neufestsetzung der Elternbeiträge

6.

Bürgermeisterwahl 2022
Beratung und Beschlussfassung über die Bildung des Gemeindewahlausschusses

7.

Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

8.

Verschiedenes

 

Im Zuge der Offenlage
Diese Punkte gelten, soweit Anträge gestellt sind, als beschlossen, soweit kein Mitglied des Gemeinderats während der Sitzung widerspricht.

9.

Jahresabschluss 2021
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Einzahlungs- und Auszahlungsansätzen

10.

Aufnahme eines Darlehens für den Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung"
Beratung und Beschlussfassung

11.

Annahme von Spenden
Beratung und Beschlussfassung

 

Zu dieser Sitzung lade ich die Damen und Herren Gemeinderäte, die Vertreter der Presse und die interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.

 

Mit freundlichen Grüßen

Michael Schmidt
Bürgermeister

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