Kita-Betrieb ab 18.05. - Viele offene Fragen an das Land

Liebe Kita-Eltern in der Gemeinde Neulingen,

aus aktuellem Anlass möchte ich Ihnen zur landesseits verkündeten Rückkehr zu einem sogenannten "eingeschränkten Regelbetrieb" in den Neulinger Kindertagesstätten (kommunal als auch evangelisch) einige Informationen zukommen lassen.

Vom Land wurde vor einer Woche pressewirksam eine Ausweitung der Kinderbetreuung in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs verkündet. Bis zur jetzigen Stunde blieb das Kultusministerium und Frau Ministerin Eisenmann jegliche weitere Informationen an die Träger der Kindertagesstätten schuldig, wie diese Ausweitung konkret umgesetzt werden soll!

Die Gemeinde aber auch unseren kirchlichen Träger stellt dies vor eine große Herausforderung. Dies in erster Linie deshalb, da diese weitere Öffnung der Betreuungsmöglichkeiten von Seiten des Landes wiederholt presseöffentlich auf den 18. Mai 2020 angekündigt wurde, es aber dazu nach wie vor keine Rechtsgrundlage in der CoronaVO des Landes gibt.

Der Gemeindetag hat sich gemeinsam mit dem Städtetag am vergangenen Freitag gegenüber dem Kultusministerium inhaltlich positioniert und zugleich deutlich gemacht, dass die Kommunen für die Umsetzung weiterer Öffnungsschritte in der Kinderbetreuung mindestens eine Woche Vorlauf auf Grundlage eines belastbaren Verordnungstextes brauchen. Zugleich wurde deutlich gemacht, dass es von kommunaler Seite nicht zu akzeptieren wäre, die schwierige Auswahlentscheidung über die Teilnahmeberechtigung einzelner Kinder allein auf die Kommunen zu übertragen und es deshalb dazu rechtliche Vorgaben in Form von Kriterien bedarf.

Fakt ist, dass das Land bei den Eltern und Kindern Hoffnungen weckt, die mit den zu erwartenden Maßgaben hinsichtlich Hygieneanforderungen, maximalen Gruppengrößen, Vermeidung von Durchmischung von Gruppen und eingeschränkter Verfügbarkeit von Erzieherinnen mit Sicherheit nicht zeitnah auf den 18.5. und womöglich auch nicht vom Umfang her durch die Träger der Kindertagesstätten erfüllt werden können.

Der Gemeindetag führt weiter aus:
Mit einer neuerlichen Pressemeldung des Kultusministeriums vom gestrigen Tage wurde die Absicht des Landes nochmals bekräftigt, diese Erweiterung zum 18. Mai zu vollziehen. Zugleich wurden auch inhaltliche Rahmenbedingungen benannt (zeitlich eingeschränkte Betreuung für alle Kinder, die zuvor die Kita besucht haben), die aus Sicht des Gemeindetags vielerorts kaum leistbar sein werden. Der Gemeindetag hat daher nochmals eine Protestnote in Richtung Kultusministerin abgegeben. Mit Pressemitteilung vom gestrigen Abend hat nun das Staatsministerium jedoch mitgeteilt, dass die Lenkungsgruppe des Landes die Einführung dieses eingeschränkten Regelbetriebs auf den 18. Mai 2020 beschlossen hat. An dieser Entscheidung waren die Kommunalen Landesverbände NICHT beteiligt.

Werte Elternschaft, sowohl der ev. Kindergarten als auch die kommunalen Kindertagesstätten in Neulingen werden wie immer alles daran setzen, die kommunikativen und administrativen Ausfälle und Verzögerungen der Landesregierung zwischen pressewirksamer Verkündung und konkreten Vorgaben im Interesse Ihrer Kinder auszubügeln und so schnell wie möglich eine Umsetzung zu ermöglichen. Wir werden Sie so schnell als möglich informieren, sobald wir belastbare Grundlagen erhalten, die sich mit unseren Vorplanungen in dieser Woche decken lassen.

Wie Sie wissen, habe ich für Freitag, 11:00 Uhr eine Videokonferenz für die Elternschaft angesetzt, um gemeinsam mit der kommunalen und evangelischen Leitungsebene unserer Kindertagesstätten in den direkten Austausch mit Ihnen zu kommen und weitere Fragen zu beantworten. Selbstverständlich erhalten alle Eltern die notwendigen Informationen und Anmeldemöglichkeiten zeitgleich, unabhängig von ihrer persönlichen Möglichkeit einer Teilnahme.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Michael Schmidt

Rathaus

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  • Neulingen - stadtnah und doch landschaftlich reizvoll gelegen
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