Freitag, 22. April 2022

Bekanntgabe zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats (April 2022)

Bekanntgabe der in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 13.04.2022 gefassten Beschlüsse auf der Homepage

Bebauungsplan „Büchig – 1. Änderung“, Örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Büchig – 1. Änderung“,
Gemarkung Göbrichen
Beratung und Beschlussfassung über die
a) Billigung des Bebauungsplanentwurfes
b) Billigung der Örtlichen Bauvorschriften
c) öffentliche Auslegung

Beschluss:
Der Entwurf des Bebauungsplanes „Büchig – 1. Änderung“, Gemarkung Göbrichen

  • Planzeichnung zum Bebauungsplan „Büchig – 1. Änderung“, Gemarkung Göbrichen - zeichnerischer Teil M 1:500 in der Fassung vom 25.03.2022 –
  • Bauplanungsrechtliche Festsetzungen zum Bebauungsplan „Büchig – 1. Änderung“, Gemarkung Göbrichen in der Fassung vom 25.03.2022,

der Entwurf der Örtlichen Bauvorschriften zu Bebauungsplan „Büchig – 1. Änderung“, Gemarkung Göbrichen nach § 74 LBO in der Fassung vom 25.03.2022, der Entwurf der Hinweise zum Bebauungsplan „Büchig – 1. Änderung“, Gemarkung Göbrichen sowie der Entwurf zur Begründung zum Bebauungsplan „Büchig – 1. Änderung“, Gemarkung Göbrichen in der Fassung vom 25.03.2022 einschließlich

  • Umweltbericht mit integrierter Eingriff- und Ausgleichsbilanz in der Fassung vom 14.03.2022,
  • Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung in der Fassung vom 21.10.2019,
  • FFH-Vorprüfung in der Fassung vom November 2017 und
  • Aufwertung Ersatzhabitat und Dokumentation Zauneidechsenumsiedlung in der Fassung vom 21.12.2021

werden gebilligt und die Verwaltung mit der Durchführung der Verfahren nach §§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie § 4a Abs. 4 beauftragt.

 

Bebauungsplan „Wolfsbaum – Gewerbe – 2, Erweiterung“, Örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Wolfsbaum – Gewerbe – 2, Erweiterung“, Gemarkung Göbrichen
Beratung und Beschlussfassung über die
a) Billigung des Bebauungsplanentwurfes
b) Billigung der Örtlichen Bauvorschriften
c) öffentliche Auslegung

Beschluss:
Der Entwurf des Bebauungsplanes „Wolfsbaum – Gewerbe – 2. Erweiterung, Gemarkung Göbrichen

  • Planzeichnung zum Bebauungsplan „Wolfsbaum – Gewerbe – 2. Erweiterung, Gemarkung Göbrichen – zeichnerischer Teil M 1:500 in der Fassung vom 01.04.2022 -,
  • Bauplanungsrechtliche Festsetzungen zum Bebauungsplan „Wolfsbaum – Gewerbe – 2. Erweiterung, Gemarkung Göbrichen in der Fassung vom 01.04.2022,

der Entwurf der Örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Wolfsbaum – Gewerbe – 2. Erweiterung, Gemarkung Göbrichen nach § 74 LBO in der Fassung vom 01.04.2022, der Entwurf der Hinweise zum Bebauungsplan „Wolfsbaum – Gewerbe – 2. Erweiterung, Gemarkung Göbrichen sowie der Entwurf zur Begründung zum Bebauungsplan „Wolfsbaum – Gewerbe – 2. Erweiterung, Gemarkung Göbrichen in der Fassung vom 01.04.2022 einschließlich

  • Umweltbericht mit integrierter Eingriff- und Ausgleichsbilanz in der Fassung vom 28.03.2022,

werden gebilligt und die Verwaltung mit der Durchführung der Verfahren nach §§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie § 4a Abs. 4 beauftragt.

 

Antrag auf wasserrechtliche Erlaubnis zur Niederbringung einer Bohrung auf dem Grundstück Flst. Nr 1845/2, Gewann „Zainen Hag“, Gemarkung Dürrn zum Zwecke der Grundwasserentnahme für die Bewässerung des Golfplatzes golfyouup
Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde

Beschluss:
Die Verwaltung wird mit der Fertigung einer Stellungnahme entsprechend der Sachdarstellung der Druckvorlage DV Nr. 22/041 - in der ausführlichen Beratung hier im Gemeinderat - beauftragt.

 

Radweglückenschluss B 294, Wagenstraße – Ortseingang Bauschlott
Information

Beschluss:
Die Verwaltung wird mit der Fertigung einer Stellungnahme entsprechend der Sachdarstellung der Druckvorlage DV Nr. 22/042 beauftragt.

 

Kleinspielfeld „Gräfin-Rhena-Halle“
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Belagssanierung

Beschluss:
Die Belagssanierungsarbeiten werden zum Angebotspreis von 40.781,42 € an die Firma Polytan GmbH aus Burgheim vergeben.

 

Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Der Vorsitzende teilt mit, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung am 16.03.2022 folgenden nichtöffentlichen Beschluss gefasst hat:

Der Gemeinderat beschließt die in der Sachdarstellung der Druckvorlage DV Nr. 22/034 aufgeführten Forderungen gemäß § 261 Abgabenordnung vorläufig befristet bis 21.12.2025 niederzuschlagen.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats noch nicht genehmigt ist.