Donnerstag, 27. Januar 2022

Bekanntgabe zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats (Januar 2022)

Bekanntgabe der in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 19.01.2022 gefassten Beschlüsse auf der Homepage

Haushalts- und Wirtschaftsführung 2022
Einbringung der Entwürfe für den Gemeindehaushalt sowie für die Eigenbetriebe der Technischen Werke Neulingen

Beschluss:
Vorberatung

 

Bebauungsplan „Hauptstraße“, Gemarkung Göbrichen
Bauvoranfrage auf Teilabbruch der Scheune sowie Errichtung eines Wohnhauses auf dem Flst. Nr. 148/1, Hauptstraße 53
Beratung und Beschlussfassung über Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans

Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Befreiung bzgl. der Abweichung von der Bauweise, der Baugrenze sowie der Gebäudehöhen auf dem Flst. Nr. 148/1, Hauptstraße 53 wird erteilt.

 

Unbeplanter Innenbereich, Ortsteil Göbrichen
Bauantrag auf Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Carport auf dem
Flst. Nr. 183/1, Hauptstraße 9
Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen

Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Carport auf dem Flst. Nr. 183/1, Hauptstraße 9, wird erteilt.

 

Ordnung für die Kindergärten und Tageseinrichtungen der Gemeinde Neulingen
Beratung und Beschlussfassung über die Neufestsetzung der Elternbeiträge

Beschluss:
Die „Ordnung für Kindergärten und Tageseinrichtungen der Gemeinde Neulingen“ vom 21. Januar 2015 wird wie folgt geändert:

siehe Dokument unter dem Reiter Downloads

 

Bürgermeisterwahl 2022
Beratung und Beschlussfassung über die Bildung des Gemeindewahlauschusses

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt folgende Besetzung des Gemeindewahlausschusses:

Vorsitzende/r:           Heinrich Furrer        stv: Vorsitzende/r:    Reiner Roth

Beisitzer/in:               Thomas Seidel        stv. Beisitzer/in:       Karin Hajeck

Beisitzer/in:               Joachim Fuchs        stv. Beisitzer/in:       Matthias Bach

Beisitzer/in:               Silvia Günter-Roth  stv. Beisitzer/in:       Renate Dilger

zugleich Schriftführer/in:                           zugleich stv. Schriftführer/in:

 

Jahresabschluss 2021
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Einzahlungs- und Auszahlungsansätzen

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Übertragung der in der Sachdarstellung der Druckvorlage DV Nr. 22/013 aufgeführten Einzahlungs- und Auszahlungsansätze in das Folgejahr.

 

Aufnahme eines Darlehens für den Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung“
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss:
Die Verwaltung wird ermächtigt, das in der Sachdarstellung der Druckvorlage DV Nr. 22/012 genannte Darlehen auf dem Kreditmarkt aufzunehmen. Über das Ergebnis ist dem Gemeinderat zu berichten.

 

Annahme von Spenden
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt von den in der Sachdarstellung der Druckvorlage DV Nr. 22/014 genannten Einzelspenden und dem Verwendungszweck zustimmend Kenntnis und beschließt die Annahme der Spende.

 

Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Der Vorsitzende teilt mit, dass keine nichtöffentlich gefassten Beschlüsse bekanntzugeben sind.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats noch nicht genehmigt ist.

 

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