Bekanntgabe zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats (Juli 2020)

Bekanntgabe der in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 15.07.2020 gefassten Beschlüsse auf der Homepage

Geplantes Kulturzentrum/Bankgebäude Ortsteil Bauschlott
Beratung und Beschlussfassung über die
a) Einstellung der Planung für das Vorhaben der Gemeinde
b) Ermächtigung zu Verkaufsverhandlungen über das Dreschhallengrundstück (Teilfläche)
c) Einleitung der Planung einer Ersatzlösung für den Musikverein Bauschlott bei der Gräfin-Rhena-Halle

Beschluss:
a) Die Planungen für den Neubau eines Kulturzentrums/Bankgebäude durch die Gemeinde im Ortsteil Bauschlott werden eingestellt.
b) Die Verwaltung wird ermächtigt, in Verkaufsverhandlungen mit der VR-Bank Enz plus bezüglich einer Teilfläche des Dreschhallengrundstücks zu treten.
c) Die Verwaltung wird ermächtigt, Planungsaufträge für eine Ersatzlösung für den Musikverein Bauschlott bei der Gräfin-Rhena-Halle zu erteilen.

 

Außenbereich Ortsteil Göbrichen
Bauvoranfrage auf Errichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle
auf dem Flst. Nr. 8405, Gewann Stämpfel
Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen

Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle auf dem Flst. Nr. 8405, Gewann Stämpfel, Gemarkung Göbrichen wird erteilt.

 

Jahresbauleistungen 2020 – 2022
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der allgemeinen Tiefbau- und Zeitvertragsarbeiten

Beschluss:
a) Die Jahresbauleistungen 2020 – 2022 werden an die Firma Heinrich aus Maulbronn vergeben.
b) Die Arbeiten sind seitens der Verwaltung gebündelt zu beauftragen, so dass die Rabattsätze des Nebenangebotes zum Tragen kommen.

 

Außenbereich Ortsteil Nußbaum
Antrag auf Aufschüttung des Flst. Nr. 3521, Gewann Ruitäcker sowie
des Flst. Nr. 3656, Gewann Bauschlotter Pfad
Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen

Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Aufschüttung des Flst. Nr. 3521, Gewann Ruitäcker sowie des Flst Nr. 3656, Gewann Bauschlotter Pfad, jeweils Gemarkung Nußbaum wird erteilt, sofern

  • das Material unbelastet ist,
  • kein Eingriff in Natur und Landwirtschaft hervorgerufen wird,
  • dadurch eine Bodenverbesserung erreicht wird, es sich nicht nur um eine Beseitigungsmaßnahme handelt sowie
  • zum Schutz des Wegenetzes vom Bauherrn eine Sondernutzungserlaubnis beantragt und die Kosten für mögliche Schäden an den Feldwegen übernommen werden.

  

Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Der Vorsitzende teilt mit, dass keine nichtöffentlichen Beschlüsse bekannt zu geben sind.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats noch nicht genehmigt ist.

Rathaus

Bürgerbüro

Im Bürgerbüro - untergebracht in der Schloßstraße 2 - finden Sie neben den Dienst­leistungen der Gemeinde­ver­waltung auch ein breitgefächertes Angebot öffentlicher und privater Unternehmen.


Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie diese Webseite benutzen, erklären Sie sich mit unserer Datenschutzerklärung einverstanden.

Schließen