Bekanntgabe zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats (Juni 2019)

Bekanntgabe der in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 03.07.2019 gefassten Beschlüsse auf der Homepage   

Geplantes Kulturzentrum / Bankgebäude Ortsteil Bauschlott
- optionale Erweiterungsmöglichkeit für Apotheke -
Information 

Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt hiervon Kenntnis.

 

Baulinienplan Bauschlotter Straße / Unbeplanter Innenbereich Ortsteil Göbrichen
Bauantrag auf Teilabbruch Wohnhaus, Abbruch der Garagen / Schuppen sowie auf Errichtung von drei Wohneinheiten auf dem Flst. Nr. 7431, Bauschlotter Straße 16
Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen

Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Teilabbruch des Wohnhauses, Abbruch der Garagen / Schuppen sowie auf Errichtung von drei Wohneinheiten auf dem Flst. Nr. 7431, Bauschlotter Straße 16 wird erteilt.
Die Erschließung darf nur über die Bauschlotter Straße erfolgen.
Ein Bebauungsplanverfahren wird nicht eingeleitet.

 

Bebauungsplan „Wolfsbaum-Wohnen“, Gemarkung Göbrichen
Bauantrag auf Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garagen und Stellplätzen auf dem Flst. Nr. 9193, Strietweg 18
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung bzgl. der Abweichung von der Geschossflächenzahl sowie der Zahl der Vollgeschosse

Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Befreiung bzgl. der Abweichung von der Geschossflächenzahl sowie der Zahl der Vollgeschosse auf dem Flst. Nr. 9193, Strietweg 18 wird erteilt.

 

Unbeplanter Innenbereich Ortsteil Göbrichen
Bauantrag auf Errichtung einer Poolüberdachung auf dem Flst. Nr. 73, Kirchstraße 42
Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen

Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Errichtung einer Poolüberdachung auf dem Flst. Nr. 73, Kirchstraße 42 wird erteilt.

 

Bebauungsplan „Zimmeräcker“, Gemarkung Nußbaum
Bauantrag auf Nutzungsänderung der Halle zu Wohnen auf dem Flst. Nr. 116/8, Bergstraße 38
Beratung und Beschlussfassung über
a)
das gemeindliche Einvernehmen bzgl. der Bezugsebene / Gebäudehöhen
b)
einen Antrag auf Befreiung bzgl. der Bauweise, der Grundflächenzahl sowie des Pflanzgebotes

Beschluss:
a) Das gemeindliche Einvernehmen bzgl. der Bezugsebene / Gebäudehöhen auf dem Flst. Nr. 116/8, Bergstraße 38 wird erteilt.
b) Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Befreiung bzgl. der Bauweise, der Grundflächenzahl sowie des Pflanzgebotes auf dem Flst. Nr. 116/8, Bergstraße 38 wird erteilt.

 

Vereinsförderung
a) Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Investitionszuschusses an den Heimatverein Göbrichen zur Beschaffung eines Backmobils
b)
Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Übertragung von Haushaltsmitteln für Investitionszuschüsse an Vereine in das Haushaltsjahr 2019

Beschluss:
a) Der Heimatverein Göbrichen e.V. erhält für die Beschaffung eines Backmobils einen Investitionszuschuss von maximal 4.873,05 €
b)Neben den bereits übertragenen Auszahlungsansätzen bei Investitionsmaßnahme 728100000001 (Investitionszuschüsse an Vereine) werden weitere 27.351,46 € in das Haushaltsjahr 2019 übertragen.

 

Breitbandversorgung im Enzkreis
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Netzbetriebes

Beschluss:
Der Bürgermeister wird als Vertreter der Gemeinde Neulingen gemäß §13 Abs. 5 des Gesetzes über die interkommunale Zusammenarbeit angewiesen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitbandversorgung im Enzkreis der Vergabe des Netzbetriebes an die Firma Vodafone GmbH zuzustimmen.

 

Verwaltungszentrum Bauschlott
- Sanierung Eingangsbereich -
Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung der Schallschutzmaßnahmen

Beschluss:
Die Gestaltung der Schallschutzmaßnahmen im Bürgerbüro des Verwaltungszentrums Bauschlott erfolgt mit Mooskugeln.

 

Sanierung Fassade Gräfin-Rhena-Halle
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Zimmerarbeiten

Beschluss:
Die Zimmerarbeiten werden zum Angebotspreis von 59.111,35 € an die Firma Holzbau Schubert aus Tiefenbronn vergeben.

 

Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Der Vorsitzende teilt mit, dass keine nichtöffentlich gefassten Beschlüsse bekannt zu geben sind.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats noch nicht genehmigt ist.

Rathaus

Bürgerbüro

Im Bürgerbüro - untergebracht in der Schloßstraße 2 - finden Sie neben den Dienst­leistungen der Gemeinde­ver­waltung auch ein breitgefächertes Angebot öffentlicher und privater Unternehmen.


  • Neulingen - stadtnah und doch landschaftlich reizvoll gelegen
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