Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, am Mittwoch, 17.01.2018, 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal, Verwaltungszentrum Bauschlott, Schloßstr. 2, 75245 Neulingen eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Der öffentliche Teil beginnt mit den Informationen durch den Bürgermeister. Es schließt sich die Fragestunde für Einwohner an.

Nach der Geschäftsordnung des Gemeinderates soll die Fragestunde für die Einwohner 30 Minuten nicht überschreiten. Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohner müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Zu den gestellten Fragen, Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung.

  

TAGESORDNUNG

 

Öffentlicher Teil:

 

1.

Bekanntgaben, Fragestunde für die Einwohner

2.

Haushalts- und Wirtschaftsplanung 2018

Einbringung der Entwürfe für den Gemeindehaushalt sowie der Eigenbetriebe der Technischen Werke Neulingen

3.

Neuordnung der Forstverwaltung im Enzkreis

Information

4.

Umbau Kindergarten Südweg 3

Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigungsplanung

5.

Bebauungsplan "Büchig", Ortsteil Göbrichen

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Änderung des Bebauungsplanes

b) den Erlass von Örtlichen Bauvorschriften

c) die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

6.

Unbeplanter Innenbereich, Ortsteil Göbrichen

Bauantrag auf Umbau und Sanierung sowie auf Einbau einer Dachgaube auf dem Flst. Nr. 5520/3, Wiesenstraße 30

Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen

7.

Unbeplanter Innenbereich, Ortsteil Nußbaum

Bauantrag auf Abbruch der Scheune sowie auf Errichtung eines Doppelhauses auf dem Flst. Nr. 242, Römerstraße 4

Beratung und Beschlussfassung über die Einlegung eines Widerspruches gegen die Baugenehmigung

8.

Einrichtung und Beauftragung eines Kommunalen Energiemanagements

Beratung und Beschlussfassung

9.

Theaterverein Nußbaumer Heimatbühne "Die Backkörb" e.V.

Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Investitionszuschusses

10.

Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

11.

Verschiedenes

 

Im Zuge der Offenlage

Diese Punkte gelten, soweit Anträge gestellt sind, als beschlossen, soweit kein Mitglied des Gemeinderats während der Sitzung widerspricht.

12.

Jahresrechnung 2017

Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Einzahlungs/- und Auszahlungsansätzen für Investitionen

13.

Ausübung des Vorkaufsrechtes bzgl. des Verkaufes des Flst. Nr. 5561, Nußbaumer Straße, Landwirtschaftsfläche Gemarkung Göbrichen

Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Zu dieser Sitzung lade ich die Damen und Herren Gemeinderäte, die Vertreter der Presse und die interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.

Mit freundlichen Grüßen


Michael Schmidt
Bürgermeister 

Rathaus

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