Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

Uhrzeit: 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr

Veranstaltungsort:
Büchighalle Göbrichen
Im Büchig 4
75245 Neulingen

Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,

 

am Mittwoch, 18.05.2022, 19:00 Uhr, findet in der Büchighalle Göbrichen, Im Büchig 4, 75245 Neulingen eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

 

Der öffentliche Teil beginnt mit den Informationen durch den Bürgermeister. Es schließt sich die Fragestunde für Einwohner an.

Nach der Geschäftsordnung des Gemeinderates soll die Fragestunde für die Einwohner 30 Minuten nicht überschreiten. Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohner müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Zu den gestellten Fragen, Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung.

 

 

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil:

 

1.

Änderung in der Besetzung des Gemeinderats

Beratung und Beschlussfassung über

a) das Vorliegen eines wichtigen Ausscheidungsgrundes

b) die Verpflichtung des nachrückenden Gemeinderats

 

2.

Bekanntgaben, Fragestunde für die Einwohner

 

3.

Freiwillige Feuerwehr Neulingen

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Wahl des Kommandanten und der Stellvertretenden Kommandanten

 

4.

Außenbereich Ortsteil Bauschlott

Bauantrag auf Abbruch der Scheune und Neubau einer Gärtnereihalle auf dem Flst. Nr. 5597, Auweg 33

- Änderung der Planung -

Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen

 

5.

Bebauung Ölbronner Straße 4, Flst. 4876, Gemarkung Bauschlott

Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

 

6.

Neubaugebiet Kanalstraße Gemarkung Nußbaum

Abschluss der Kostenerstattungsvereinbarung mit der ESB KommunalProjekt AG bezüglich der Gemeindegrundstücke

Beratung und Beschlussfassung

 

7.

Bebauungsplan "Straßengärten", Gemarkung Nußbaum

Bauantrag auf Erweiterung des Wohnhauses auf dem Flst. Nr. 3345, Schulstraße 28

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung bzgl. der Abweichung von der Baugrenze sowie der Zahl der Vollgeschosse

 

8.

Antrag der SPD - Fraktion auf Anbringung eines Schaukastens in Göbrichen im Bereich der Bäckerei

Beratung und Beschlussfassung

 

9.

Einbau von Raumlufttechnischen Anlagen in Kindergärten

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Raumlufttechnischen Anlagen

 

10.

Erweiterung Gräfin-Rhena-Halle, Ortsteil Bauschlott

Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigungsplanung

 

11.

Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

12.

Verschiedenes

 

 

 

Zu dieser Sitzung lade ich die Damen und Herren Gemeinderäte, die Vertreter der Presse und die interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.

 

Mit freundlichen Grüßen

Michael Schmidt
Bürgermeister

 

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