Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
- 23.09.2026
- 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
- Gemeinde Neulingen
- Gemeindeverwaltung, Schloßstr. 2, 75245 Neulingen
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Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
am Mittwoch, 23.09.2026, 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal, Verwaltungszentrum Bauschlott, Schloßstr. 2, 75245 Neulingen eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt, zu der ich Sie hiermit einlade.
Die Fragestunde findet in der Regel vor dem Tagesordnungspunkt "Verschiedenes" am Ende der öffentlichen Sitzung statt.
Nach der Geschäftsordnung des Gemeinderates soll die Fragestunde für die Einwohner 30 Minuten nicht überschreiten. Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohner müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Zu den gestellten Fragen, Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil:
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1. |
Jahresabschluss 2025 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des a) Gemeindehaushalts b) Eigenbetriebs Wasserversorgung c) Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung
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2. |
Bebauungsplan "Allmendäcker - Bei der Kelter", Gemarkung Bauschlott / Unbeplanter Innenbereich Ortsteil Bauschlott Bauvoranfrage auf Errichtung eines 5-Familienwohnhauses auf dem Flst. Nr. 2431/1, Kelterstraße 20 Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung der Gemeinde
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3. |
Bebauungsplan "Allmendäcker - Bei der Kelter", Gemarkung Bauschlott / Unbeplanter Innenbereich Ortsteil Bauschlott Bauvoranfrage auf Errichtung eines 10-Familienwohnhauses auf den Flst. Nr. 2431/8 und 2431/1, Kelterstraße 18-20 Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung der Gemeinde
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4. |
Unbeplanter Innenbereich Ortsteil Bauschlott Bauvoranfrage auf Errichtung eines Wohnhauses mit Garage auf dem Flst. Nr. 4903/1, Brettener Straße 8 Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen
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5. |
Bebauungsplan "Am Rain", Gemarkung Göbrichen Bauantrag auf Errichtung eines Wohnhauses mit Carport auf dem Flst. Nr. 9261, Ricarda-Huch-Weg 5 Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung bzgl. der Abweichung von der Grundflächenzahl
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6. |
Bebauungsplan "Straßengärten", Gemarkung Nußbaum Bauvoranfrage auf Nutzungsänderung der Scheune zu Wohnen sowie auf Errichtung eines Stellplatzes auf dem Flst. Nr. 128, Bergstraße 19 Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung bzgl. der Abweichung von der Baugrenze
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7. |
Kleinspielfeld Sportplatz Bauschlott Beratung und Beschlussfassung über a) die Erhöhung des Ballfangzaunes b) eine außerplanmäßige Ausgabe
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8. |
Neustrukturierung Wasserversorgungsanlagen Neulingen - Tiefbrunnen Binzenlöchle - Beratung und Beschlussfassung über die Waldumwandlung
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9. |
Friedhof Nußbaum Erweiterung gärtnergepflegtes Grabfeld Beratung und Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe
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10. |
Teilregionalplan Windenergie Regionalverband Nordschwarzwald Beteiligungsverfahren nach §§ 9 Abs. 2 und 3 Raumordnungsgesetz und 12 Abs. 2, 4 und 5 Landesplanungsgesetz Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde
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11. |
Abschluss eines Stromlieferungsvertrages ab 2027 Beratung und Beschlussfassung
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12. |
Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
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13. |
Bekanntgaben, Fragestunde für die Einwohner
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14. |
Verschiedenes
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Zu dieser Sitzung lade ich die Damen und Herren Gemeinderäte, die Vertreter der Presse und die interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Schmidt
Bürgermeister