02.12.2015

Ortskernsanierung Nußbaum – Schlussabrechnung vom Gemeinderat gebilligt

„Die städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Ortskern Nußbaum“ ist als Erfolg anzusehen“. Dieses Resümee zogen Bürgermeister Michael Schmidt und Sanierungsberater Roland Hecker bei der Billigung der Schlussabrechnung durch den Gemeinderat. Die Gemeinde Neulingen wurde im Jahr 2007 für das städtebauliche Erneuerungsgebiet „Ortskern Nußbaum“ mit einer Gesamtfläche von rund drei Hektar in das Landessanierungsprogramm aufgenommen. Zum Jahresende läuft der Bewilligungszeitraum für den 60-prozentigen Landeszuschuss ab. Projektleiter Hecker von der Kommunalentwicklung GmbH (KE) der Landesbank Baden-Württemberg legte daher dem Gemeinderat seinen Schlussbericht über das Sanierungsgeschehen im Ortsteil Nußbaum vor. Weil sich der Sanierungsbedarf erhöhte, wurde 2010 und Anfang 2015 seitens des Regierungspräsidiums Karlsruhe der Förderrahmen von ursprünglich 930.000 Euro auf 1,13 Millionen Euro erhöht, so dass insgesamt der Landeszuschuss 680.000 Euro und der Gemeindeanteil an den Sanierungsvorhaben 450.000 Euro betrug. Insgesamt wurden durch das Ortskernsanierungsprojekt in Nußbaum Investitionen für private und öffentliche Vorhaben im Gesamtwert von 3,5 Millionen Euro generiert. Im Mittelpunkt stand die Neugestaltung der Steiner Straße mit den Seitenbereichen Geisberg und Pfarrstraße. Durch die sensible Neugestaltung der Straßen- und Gehwegbereiche habe sich das Ortsbild rund um die Kirche grundlegend zum Positiven verändert, konstatierte Hecker. Vier Gebäude wurden abgetragen, zwei davon sind durch Neubauten ersetzt worden. Ein weiterer Schwerpunkt waren umfassende Modernisierungen, woran sich 15 private Eigentümer beteiligt haben. Manches leer stehende Gebäude wurde aktiviert, und bei ortsbildprägenden Gebäuden konnte die Fassadengestaltung sensibel restauriert werden. Hecker schloss seinen Bericht mit der Feststellung: „Diese Maßnahmen haben den Ortskern von Nußbaum im Hinblick auf Wohnen, Wohnumfeld und Attraktivität aufgewertet“. Gemeinderat Heinrich Furrer wies darauf hin, dass nach den Sanierungsmaßnahmen der Vergangenheit in Göbrichen und nun in Nußbaum auch eine städtebauliche Erneuerung in Bauschlott geboten sei. Bürgermeister Schmidt sagte zu, dass im kommenden Jahr die neu gestalteten Förderungsmöglichkeiten für Sanierungsmaßnahmen mit dem Regierungspräsidium abgeklärt würden. Danach komme dieses Thema auf die Tagesordnung des Gremiums. Neubau Regerückhaltebecken und Sanierung des Bruchbaches in Göbrichen Auf dem Gelände der ehemaligen Göbricher Kläranlage wird es in absehbarer Zeit größere Baumaßnahmen geben. Der Abwasserverband Weißach und Oberes Saalbachtal, zu dem auch die Gemeinde Neulingen gehört, wird dort ein neues Regenrückhaltebecken bauen. Bei dem extremen Regenereignis im Mai 2008 gab es an den bestehenden Abwasseranlagen große Schäden. Zwischenzeitlich wurde auch festgestellt, dass die Oberflächenentwässerung im dortigen Einzugsbereich unterdimensioniert ist. Darüber hinaus ist der Überlauf aus dem bestehenden Regenüberlaufbecken in den Bruchbach zu hoch, so dass es zur starken Erosion im Bachbett gekommen ist. Geplant ist ein Regenrückhaltebecken in der Größenordnung von 50 x 25 Metern, das 7.300 Kubikmeter Niederschlagswasser aufnehmen kann. Dadurch wird die in den Bruchbach abfließende Mischwassermenge von jetzt bis zu 5.500 Litern/Sekunde deutlich reduziert und damit die Tiefenerosion des Baches wirksam vermindert. Rund 1,1 Millionen wird dieses Bauwerk kosten. Für den Ausbau und die Sanierung des Bruchbaches werden weitere 300.000 Euro benötigt. Die Baumaßnahmen und die Neuordnung der Außengebietsentwässerung erfordern, dass der dortige Häckselplatz in das Gewann „Stämpfel“ hinter der Reitanlage verlegt werden muss. Verhandlungen mit dem Enzkreis sind deswegen im Gange. Die Kosten für die Verlegung des Häckselplatzes in Höhe von etwa 70.000 Euro hat die Gemeinde zu tragen. Im Gegenzug dazu entstehen der Gemeinde Neulingen für die Sanierung des Bruchbaches keine Kosten. Der Gemeinderat billigte die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verbesserung der Entwässerungssituation im Nordwesten von Göbrichen und beschloss, die seitens der Gemeinde notwendigen Haushaltsmittel im Jahr 2016 bereit zu stellen. Feuerwehrhaus Bauschlott Die Räume des Feuerwehrgebäudes in Bauschlott wurden in den letzten Jahren von der Feuerwehr in vielen Arbeitsstunden renoviert. Die Gemeinde hat die völlig desolate Nord- und Westfassade sanieren lassen. Jetzt sind noch die Elemente der Eingangstüren zu erneuern. Die Firma Bischoff aus Nußbaum erhielt dafür vom Gemeinderat den Liefer- und Montageauftrag. Neugestaltung der Außenanlagen am Friedhof Göbrichen Die drei Kiefern an der Außenseite des Göbricher Friedhofes entlang der Bauschlotter Straße sind in die Jahre gekommen und verursachen einen erhöhten Pflege- und Unterhaltungsaufwand auch mit Blick auf die Verkehrssicherheit. Regelmäßig gehen Beschwerden wegen Verschmutzungen im Gehwegbereich sowie des Fußweges und der Gräber ein. Auch ist der Regenwassereinlauf an der Bushaltestelle ständig verstopft. Die Kiefern sollen durch die Pflanzung eines Rotdorns sowie durch die Ergänzung der bestehen Kirschlorbeerhecke ersetzt werden. Auf der frei werdenden Fläche wird Rasen eingesät.

Weiterlesen

01.11.2015

Aus der Gemeinderatssitzung

Einkaufsmarkterweiterung und Verlegung der Tennisplätze Der Gemeinderat hat bereits in der Septembersitzung den Startschuss für die neue konkrete Planung der schon seit Jahren in der Luft liegenden Erweiterung des „Nahversorgungszentrums Neulingen“ gegeben. Der Einkaufsmarkt an der Fasanenstraße soll nicht, wie ursprünglich beabsichtigt, neu gebaut werden. Unter Einbeziehung der Tennisanlage und eines Teils des Geländes vor der alten Gemeindehalle soll er nun erweitert und mit neuen Parkplätzen auf seiner Ostseite (Richtung B 294) versehen werden. Wie Bauamtsleiter Ralf Kilgus dem Gemeinderat berichtete, machen sowohl die geänderte Planung wie auch Gesetzesänderungen eine Neufassung des früheren Aufstellungsbeschlusses für den notwendigen Bebauungsplan erforderlich. Der Gemeinderat stimmte dem zu, sodass jetzt eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden für Anregungen und Bedenken erfolgen wird. Ebenfalls zugestimmt wurde einer Neuauflage des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Kändel“ mit den Sportanlagen des Projektes „Sportzentrum Neulingen“. Dieses Projekt, ursprünglich im Anschluss an die Friedrich-Weinbrenner-Schule geplant, musste nach Nordosten verschoben werden, weil notwendige Grundstücke von der Gemeinde nicht erworben werden konnten. Der neue Bebauungsplanentwurf „Im Kändel“ sieht zwei Bauabschnitte vor. Wegen der Einkaufsmarkterweiterung hat der Neubau der Tennisanlage als erster Bauabschnitt Priorität. Vorgesehen sind auf dem Gelände ab dem Kändelbrunnen entlang der Landesstraße 611 Richtung Göbrichen/Nußbaum vier Tennisplätze und ein Vereinsheim sowie Parkplätze. Der zweite Planungsabschnitt mit den beiden Sportplätzen schließt sich hangwärts an. Seine bauliche Verwirklichung liegt – wie im Rat schon früher erörtert – allerdings in ferner Zukunft. Gebaut werden soll im nächsten Jahr die Tennisanlage. Landschaftsarchitekt Edgar Schwab hat dieses Vorhaben geplant und es ist mit dem Vorstand des Tennisvereins abgestimmt. Die Gesamtkosten einschließlich äußere Erschließung wurden mit rund 580 000 Euro berechnet. Der Gemeinderat stimmte dieser Entwurfsplanung zu und legte fest, dass die Mittel im kommenden Haushaltplan 2016 bereitgestellt werden. Kernzeitbetreuung und Brandschutz in der Grundschule Göbrichen Die Hortbetreuung der Schüler in Göbrichen findet derzeit erfolgreich mit rund 40 Schulkindern nachmittags in der Grundschule statt. Bereits 2013 wurde dafür in einem ehemaligen Klassenzimmer im Untergeschoss zusätzlich eine Küche eingebaut. Da die vorhandenen Räumlichkeiten in der Schule nicht ausreichend sind, soll die Hortbetreuung auf Räume im Erdgeschoss des angrenzenden Lehrerwohnhauses ausgedehnt werden. Dafür und für die Verbesserung der Rettungswege im Brandfall müssen einige bauliche Veränderungen vorgenommen werden. Der Gemeinderat stimmte zu, dass durch Wanddurchbruch und Wendeltreppe die Hortbetreuung im Untergeschoss mit den Räumen des Lehrerwohnhauses verbunden werden kann. Die Klassenzimmer und Mehrzweckräume im 1. OG der Schule erhalten als zweiten Rettungsweg eine zentrale Stahltreppe in den Innenhof. Außerdem bekommen die Klassenzimmer 2 und 3 im Erdgeschoss durch einen Wanddurchbruch eine direkte Fluchttüre ins Freie. Die Baukosten werden auf etwa 120.000 Euro zuzüglich der Kosten für die Renovierung der neuen Horträume geschätzt. Die Mittel sollen im Haushalt 2016 bereitgestellt werden. Erschließung des Bebauungsplangebietes „Brettener Weg“ in Bauschlott Am nördlichen Ortsrand von Bauschlott wurde zwischen der B 294 und der Straße zum Aussiedlerhof bereits im Jahr 1982 der Bebauungsplan „Brettener Straße“ aufgestellt. Eine Erschließung mit Versorgungsleitungen und ein Straßenvollausbau sind bisher nicht erfolgt. Bisher wurden dort drei Bauvorhaben realisiert. Es liegen konkrete Bauanfragen für Bebaubarkeit von zwei Grundstücken und deren Erschließung vor. Verwaltung und Gemeinderat sind sich einig, dass mit den Anliegern über die Möglichkeiten der planmäßigen Erschließung im Rahmen einer Informationsveranstaltung gesprochen werden soll. Dafür muss eine Vorplanung mit Kostenschätzung erarbeitet werden. Abbruch und Anlage von Parkplätzen Die Gemeinde hat das Anwesen Brettener Straße 4 in Bauschlott erworben. Für den Erwerb des Grundstücks, den Abbruch des Gebäudes und für die Anlage von Parkplätzen wurden Zuschüsse aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum beantragt und bewilligt. Der Gemeinderat billigte die Auftragsvergabe zum Gebäudeabbruch an eine Karlsruher Firme zum Preis von rund 25.000 Euro. Jahresabschlüsse 2014 gebilligt Kämmerer Rolf Elsäßer informierte den Gemeinderat über die Jahresergebnisse 2014 beim Gemeindehaushalt und bei den Eigenbetrieben Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallen und Gebäude sowie bei den Gemeindekindergärten, die letztmals nach altem Gemeindewirtschaftsrecht abgerechnet wurden. Der Rat billigte die Jahresergebnisse einstimmig. Bei den Eigenbetrieben entstanden Verluste. Es waren bei der Wasserversorgung 112.000 Euro und bei der Abwasserbeseitigung 31.000 Euro. Sie entstanden hauptsächlich aus der außerordentlichen Aufwendung für Währungsverluste aus der Umschuldung eines Schweizer-Franken-Darlehens. Die Verluste können aus dem noch vorhandenen Gewinnvortrag ausgeglichen werden. Für den Betrieb der Hallen und Gebäude musste bei Gesamtaufwendungen in Höhe von 623.000 Euro die Gemeinde 251.000 Euro zuschießen. Die Gemeindekindergärten verursachten im vergangenen Jahr einen Kostenaufwand von 1,88 Millionen Euro. Hier betrug der Zuschussbedarf 1,45 Millionen Euro. Ein gutes Rechnungsergebnis zeigte der Kernhaushalt der Gemeinde. Die Gewerbesteuer lag bei zwei Millionen Euro. Auch der Einkommensteueranteil ist gestiegen und lag bei 3,97 Millionen Euro. 1,26 Millionen könnten bei Grundstücksverkäufen erzielt werden. Der Rücklage wurden 82.000 Euro zugeführt, so dass sie Ende 2014 einen Stand von 5,4 Millionen Euro hatte. Auch sank die Verschuldung um 2,7 Prozent auf 2,29 Millionen Euro.

Weiterlesen

01.10.2015

Aus der Gemeinderatssitzung

Sicherung der Nahversorgung hat neuen Schwung erhalten In der ersten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause konnte am Ende zweier Tagesordnungspunkte Bürgermeister Michael Schmidt erfreut feststellen: „Dies ist eine gute Weichenstellung für die Nahversorgung und den Sport“. Der Gemeinderat nahm den neuesten Planentwurf der EDEKA Handelsgesellschaft Südwest zur Erweiterung des Bauschlotter Edeka-Marktes positiv zur Kenntnis. Gleichzeitig wurden die Weichen für die Verlagerung der Tennisanlage und die Sanierung der Bauschlotter Fußballanlage gestellt. Die Sicherung der Nahversorgung für Neulingen und das Sportgelände stehen im engen räumlichen Zusammenhang. Planungsrechtlich gesehen muss der Einkaufsmarkt bei Erweiterung im Nahbereich der Wohnbebauung bleiben. Dies kann aber nur geschehen, wenn das angrenzende Tennisareal mit in Anspruch genommen werden kann. Zunächst war eine neues „Sportzentrum Kändel“ in der Planung. Grunderwerbsfragen und Kosten haben das Projekt zunächst gestoppt. Wie Bürgermeister Schmidt und Bauamtsleiter dem Gemeinderat jetzt berichtete, ergab Ende August eine Besprechung mit der EDEKA Handelsgesellschaft, dass sie den Bauschlotter Edeka-Markt zeitnah erwerben und auf rund 1.700 Quadratmeter Verkaufsfläche vergrößern will. Dazu müssen von der Gemeinde Neulingen 6.400 Quadratmeter angrenzende Fläche erworben werden. Diese erstreckt sich im Wesentlichen auf die Parkplätze und die Fläche der Tennisanlagen. Die Erweiterung zieht sich Richtung Norden bis in die Schwalbenstraßenzufahrt zum Sportgelände und zur alten Gemeindehalle hinein. Deshalb muss dafür noch nach einer Betriebszufahrt gesucht werden. Der erweiterte Einkaufsmarkt legt seine neuen Parkplätze im Osten in Richtung B 294 an. Die Sportanlagen des FC Bauschlott sind nach der jetzigen Entwurfsplanung nicht direkt tangiert. Tennisanlage wird im Gewann „Kändel“ neu gebaut Die Tennisanlage soll in das Gewann „Kändel“ am Ortsausgang von Bauschlott in Richtung Landesstraße nach Nußbaum verlagert werden. Dies bedeute, so Bauamtsleiter Kilgus, dass die beiden Bebauungsplanverfahren „Nahversorgung Bauschlott“ und „Sportzentrum Kändel“ nun zügig durchgeführt werden müssen. Ideal wäre, wenn man mit den Bauarbeiten für die Tennisanlage im Mai 2016 beginnen und die alte Tennisanlage im darauffolgenden November abreißen könnte. 2017 könnte dann der Tennisverein seine neue Anlage nutzen. Sanierung der Sportplatzanlage in Bauschlott Nachdem nun feststeht, dass die beiden Sportanlagen des FC Bauschlott von der geplanten Erweiterung des Edeka-Einkaufsmarktes nicht unmittelbar betroffen sind, konnte der Neulinger Gemeinderat Entscheidungen zur Sanierung des großen Spielfeldes und des Kleinspielfeldes treffen. Es wird davon ausgegangen, dass die Sportanlagen am jetzigen Standtort mindestens für die nächsten 15 bis 20 Jahre genutzt werden. Das Gremium rang in einer tiefgreifenden Diskussion um die besten Lösungen für den Fußballverein, die gleichzeitig mit einem vertretbaren Kostenaufwand verwirklicht werden können. Alternativen bei der Beratung waren Rasenfläche, Kunstrasenfläche oder Hybridrasenfläche (Rasen und Kunstrasen kombiniert). So wird nun das Großspielfeld bis in die Tiefe saniert und wieder als Rasenspielfeld angelegt. Der Unterbau erhält eine bisher nicht vorhandene Drainage. Das Kleinspielfeld erhält eine Kunstrasen-Spielfläche und wird nicht erweitert. Die Verlagerung der Tennisanlage in das Gewann „Kändel“ war schließlich der dritte Beschluss des Abends in Sachen Sportanlagen. Als Grundlage für diese Entscheidungen diente eine Sanierungsplanung des Landschaftsarchitekten Edgar Schwab, die in Abstimmung mit dem FC Bauschlott erstellt wurde. Für das Großspielfeld als Rasenspielfeld sind neben der Drainage, eine Beregnungsanlage, neue Barrieren, Verlagerung der Spielüberdachungen auf die Ostseite und die Reduzierung des Birkenbestandes wegen zu starken Feuchtigkeitsentzuges an der Spielfläche vorgesehen. Für das marode Kleinspielfeld wurde eine Erweiterung angedacht, die allerdings aus Platzgründen doch nicht auf die geforderte Turniergröße hätte ausgedehnt werden können. Die Verwaltung legte dem Rat als Entscheidungshilfe Kostenberechnungen vor, gegliedert nach „Bausteinen“. Die Sanierung des Rasengroßspielfeldes ist mit 314.000 Euro veranschlagt. Die Sanierung des Kleinspielfeldes mit Kunstrasen soll 220.000 Euro kosten. Hätte man das Kleinspielfeld von jetzt 64 x 30 Meter auf 66 x 35 Meter für Jugendturniere (bis D-Jugend, 7er Mannschaften) erweitert, wären 325.000 Euro notwendig gewesen. Beim Erweitern auf Turniergröße für Jugendspiele von 66 x 37 Meter hätte die Gemeinde nochmals 100.000 Euro drauflegen müssen. Eine Erweiterung auf volle Turnierlänge mit Sicherheitsraum von insgesamt 68 Metern wurde schon gar nicht mehr in Betracht gezogen, weil dann die Regenwasserzisterne und Technikschächte hätten verlegt werden müssten, so Bauamtsleiter Ralf Kilgus. Während der Sitzung signalisierte FC-Vorsitzender Alexander Spörr, dass – entgegen anderer Stimmen - ein Kunstrasen auf dem Kleinspielfeld von den Spielern gern genutzt werde. Angesichts der Kosten wäre die Erweiterung des Kleinspielfeldes den Bürgern nicht zu vermitteln gewesen. Diese Aussage des Vereinsvorsitzenden erleichterte dem Gemeinderat die obengenannten Entscheidungen. Erfreuliche Nachrichten bei den Gemeindefinanzen „Das sind erfreuliche Nachrichten bei den Gemeindefinanzen“, sagte Bürgermeister Michael Schmidt zum Ergebnis des Finanzzwischenberichtes 2015. Gemeindekämmerer Rolf Elsäßer legte dem Gemeinderat eine Vorausschau auf die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben in diesem Haushaltjahr vor. Es zeichnen sich bei den wichtigsten Einnahmen der Gemeinde voraussichtlich Mehreinnahmen in Höhe von 650 000 Euro ab, bedingt durch die gute Entwicklung bei der Gewerbesteuer. Umgekehrt erhöht sich dadurch die Gewerbesteuerumlage, so dass unterm Strich davon noch 520 000 Euro übrig bleiben. Auch der Verkauf der Bauplätze im Neubaugebiet „Göbricher Pfad“ hat erhebliche Auswirkungen auf den Haushalt. Dort konnten bereits die meisten Bauplätze verkauft werden, mit einem Erlös von rund 3,1 Millionen Euro. Bis zum Jahresende könnten nochmals fast 900 000 Euro dazu kommen. Dazu kommen nicht eingeplante Bauplatzerlöse aus den Baugebieten „Am Rain“ und „Straßengärten-Erweiterung“. Insgesamt kommen so dieses Jahr bisher 2,1 Millionen Euro mehr in die Gemeindekasse. Bei der Wasserversorgung wird dank des höheren Wasserverbrauches im heißen Sommer mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis gerechnet. Auch beim Abwasser ist nicht mit Planabweichungen zu rechnen. „Seit vielen Jahren ist das nun ein gutes Potential für die Entwicklung der Gemeinde“, bemerkte Bürgermeisterstellvertreter Heinrich Furrer zu dieser Entwicklung. Er fügte aber auch hinzu, dass dies mit Blick auf die Grundstückerlöse nur „Einmaleffekte“ sind, die sinnvoll genutzt werden müssten. Herbstferienbetreuung für Schulkinder Die Elternbefragung in den vergangenen zwei Jahren ergab, dass Nachfrage für ein Betreuungsangebot für Kinder der fünften und sechsten Klasse während der Schulferien besteht. Wie Bürgermeister Michael Schmidt dem Gemeinderat berichtet, wäre es möglich, für den kurzen Zeitraum der Herbstferien vom 2. Bis 5. November in allen drei Horteinrichtungen der Gemeinde Neulingen eine Betreuung anzubieten. Sollte sich dieses Betreuungsangebot etablieren, so der Bürgermeister, müsse die bestehende Personalausstattung der Horteinrichtungen überprüft werden. Stellenplanrelevante Personalausweitungen seien allerdings durch die Erweiterung des Betreuungsangebotes nicht erforderlich. Die Eltern der Kinder in den Klassen 5 und 6 der weiterführenden Schulen werden umgehend von diesem Probelauf informiert. Gleichzeitig soll abgefragt werden, für welchen Personenkreis dieses Angebot im kommenden Jahr interessant ist.

Weiterlesen

04.08.2015

Aus der Gemeinderatssitzung

Gasfahrzeuge für Neulinger Fahrdienste

Weiterlesen

28.05.2015

Aus der Gemeinderatssitzung

Haushaltplan 2015 einstimmig verabschiedet Der Gemeinderat Neulingen verabschiedete mit dem Gemeindehaushalt 2015 erstmals einen Etat nach dem Prinzip der doppelten Buchführung, der Doppik und das einstimmig. Dabei sind im Ergebnishaushalt 11,4 Millionen Euro veranschlagt. Im Finanzhaushalt sind 3,4 Millionen an Investitionen ohne Kreditaufnahme vorgesehen. Bürgermeister Michael Schmidt begann seine Haushaltsrede mit einigen, auch kritischen Bemerkungen zur neuen Haushaltssystematik. Die Forderung nach Erwirtschaftung der Abschreibungen klinge in Verbindung mit den Schlagworten „Nachhaltigkeit“ und „Generationsgerechtigkeit“ zwar schön.

Weiterlesen